Homepage-Impressum

Eigentlich sollten Webseiten, die rein privaten/familiären Zwecken dienen, ja von der Impressumspflicht ausgenommen sein. Eigentlich – aber manche Einzelmeinungen lassen sich wohl nicht ganz ausmerzen. So lese ich in der aktuellen 2. Auflage des Münchener Anwaltshandbuchs zum IT-Recht (2/261) doch allen ernstes, dass immer noch auf den äusserst kritikwürdigen Aufsatz von Ott in der MMR [...]

Im LBR-Blog habe ich einen Beitrag zu dem Urteil aus Düsseldorf gefunden, dass eine “Baustellen-Webseite” kein Impressum bereithalten muss (hier berichtet). Dabei sind mir zwei Dinge aufgefallen, die mich dazu verleiten, hier im Nachhinein ein paar Zeilen mehr zu schreiben.

In einer zweifelhaften Entscheidung hat das Landgericht Düsseldorf (12 O 312/10) entschieden, dass eine “Baustellenseite” (also ein Platzhalter unter einer Domain) keines Impressums bedarf. Hinsichtlich des TMG wird richtigerweise festgehalten, dass ein geschäftsmäßiges Betreiben im konkreten Fall nicht gesehen werden kann. Das begegnet hier auch keinen Bedenken, gleichwohl es auch diskussionswürdig ist. Interessant sind aber [...]

Die neue Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) sorgt inzwischen für Aufregung: In der Presse ist vermehrt zu lesen, dass man wegen dieser Verordnung zwingend sein Impressum anpassen muss. Das ist m.E. falsch. Im §2 und §3 der DL-InfoV ist zu lesen: [...] muss ein Dienstleistungserbringer einem Dienstleistungsempfänger vor Abschluss eines schriftlichen Vertrages oder [...] vor Erbringung der Dienstleistung, [...]

Das Landgericht Bonn (11 O 92/09) hat festgestellt, dass die Verwendung der Abkürzung “HRB” für “Handelsregisterblatt” verkehrsüblich und nicht abmahnfähig ist: Eine Deutung des Kürzels “HRB” als Handelsregisterblatt sowie die Gefahr von Missverständnissen aufgrund des fehlenden Zusatzes “Registergericht” und der Ortsangabe “J-B” in der Folgezeile kommt bei einer Lektüre dieses Textes aus der Sicht eines [...]